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Das Gesetz stellt eine Art "Entrümpelungsaktion" für die Gesetze und Verordnungen dar, für die das Innenministerium zuständig ist. Dabei werden Bestimmungen oder - meistens - ganze Rechtsnormen, die keinerlei praktische Bedeutung mehr haben, auch förmlich aufgehoben, damit sie keine Verwirrung mehr stiften können. So eine Rechtsbereinigung ist eine nützliche Sache, die leider zu selten stattfindet. Daher werden auch solche Perlen der Gesetzgebungskunst wie das "Gesetz zur Vorbereitung der Gebäude-, Wohnungs- und Arbeitsstättenzählung 1975" in den seit sicher 25 Jahren wohlverdienten Ruhestand versetzt.
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Hier ist das Erstes Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums des Innern im WWW zu finden:
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Zusammenfassung des Inhalts:
Das Gesetz stellt eine Art "Entrümpelungsaktion" für die Gesetze und Verordnungen dar, für die das Innenministerium zuständig ist. Dabei werden Bestimmungen oder - meistens - ganze Rechtsnormen, die keinerlei praktische Bedeutung mehr haben, auch förmlich aufgehoben, damit sie keine Verwirrung mehr stiften können. So eine Rechtsbereinigung ist eine nützliche Sache, die leider zu selten stattfindet. Daher werden auch solche Perlen der Gesetzgebungskunst wie das "Gesetz zur Vorbereitung der Gebäude-, Wohnungs- und Arbeitsstättenzählung 1975" in den seit sicher 25 Jahren wohlverdienten Ruhestand versetzt.
Links zum Gesetz und zu thematisch passenden Beiträgen:
Durch das Gesetz geänderte Rechtsnormen (soweit auf rechtliches.de verzeichnet):