|
|
Hier ist das Erstes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes im WWW zu finden:
| |||||||||||||
Angaben zum Inhalt/Thema in der Parlamentsdokumentation des Bundes (DIP): (evtl. gekürzt oder bearbeitet)
Umsetzung von EU-Richtlinien betr. Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems, u.a. mit Einrichtung und Anerkennung benannter Stellen, Bundeszuständigkeit für ein Fahrzeugeinstellungsregister, Zuständigkeitsübertragung auf Hersteller betr. Interoperabilitätskomponenten, technische Spezifikation für Interoperabilität im Hochgeschwindigkeitsbereich ohne Bundesratsbeteiligung.
Links zum Gesetz und zu thematisch passenden Beiträgen:
Durch das Gesetz geänderte Rechtsnormen (soweit auf rechtliches.de verzeichnet):