|
|
Hier ist die Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und des Bundesministeriums für Gesundheit im WWW zu finden:
| ||||||||||
Anlass und Inhalt des Gesetzes lt. Entwurfsbegründung (BT-Drs Nr. 16/1293)
AnzeigeA. Ziel
Der umfangreiche, kaum zu überblickende Normenbestand stellt eine nicht unerhebliche Belastung für die rechtsanwendenden Personen, insbesondere für Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen, Verwaltung und Gerichte, dar. Gesetze und Rechtsverordnungen, die ihren Anwendungsbereich verloren haben, sind in einer zeitgemäßen, übersichtlichen und effektiven Rechtsordnung fehl am Platz und daher aufzuheben.
B. Lösung
Die Bereinigung des Bundesrechts ist ein Kernprojekt der Initiative Bürokratieabbau der Bundesregierung. Alle Ressorts sind verpflichtet, in ihrem jeweiligen Zuständigkeitsbereich eine Rechtsbereinigung durchzuführen. Der vorgelegte Gesetzentwurf bereinigt den in der Zuständigkeit des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und des Bundesministeriums für Gesundheit liegenden Normenbestand um diejenigen Gesetze und Rechtsverordnungen, die für heutige oder künftig entstehende Rechtsverhältnisse ihre Bedeutung verloren haben.
Bundestagsdrucksachen zur Beratung des Gesetzes
Links führen zur DIP-Datenbank des Deutschen Bundestages.
| Nummer | Datum | Inhalt |
|---|---|---|
| 16/1293 | 21.04.2006 | Gesetzentwurf der Bundesregierung |
| 16/1663 | 31.05.2006 | Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales |
Durch das Gesetz geänderte Rechtsnormen (soweit auf rechtliches.de verzeichnet):