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Durch das Gesetz wurde das sogenannte "Hochschullehrerprivileg" abgeschafft, nach dem Erfindungen von Hochschullehrern als freie Erfindungen galten, die die Professoren daher selbst verwerten durften. Allerdings werden Hochschullehrer bei der Höhe der Erfindervergütung gegenüber anderen Arbeitnehmern bevorzugt.
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Hier ist das Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Arbeitnehmererfindungen im WWW zu finden:
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Zusammenfassung des Inhalts:
Durch das Gesetz wurde das sogenannte "Hochschullehrerprivileg" abgeschafft, nach dem Erfindungen von Hochschullehrern als freie Erfindungen galten, die die Professoren daher selbst verwerten durften. Allerdings werden Hochschullehrer bei der Höhe der Erfindervergütung gegenüber anderen Arbeitnehmern bevorzugt.
Links zum Gesetz und zu thematisch passenden Beiträgen:
Durch das Gesetz geänderte Rechtsnormen (soweit auf rechtliches.de verzeichnet):