Gesetz zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze

Vom 2.12.2006, verkündet in Jahrgang 2006 Nr. 55 vom 6.12.2006.

Hier ist das Gesetz zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze im WWW zu finden:

Anbieter	Datenformat	Seitenaufteilung
Landtag NRW	PDF/TIFF	Teil eines größeren Dokuments
Bundesanzeiger Verlag	PDF, nicht druckbar	fortlaufender Text
Anzeige

Angaben zum Inhalt/Thema in der Parlamentsdokumentation des Bundes (DIP): (evtl. gekürzt oder bearbeitet)

Weiterentwicklung der Sozialhilfe-Regelsatzbemessung in Verbindung mit der Regelsatzverordnung aufgrund der Auswertung der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) 2003 sowie Übernahme von Änderungsvorschlägen aus der Praxis: einheitlicher Regelsatz in Ost und West (gem. Empfehlungen des Ombudsrats für ALG II), Einführung einer Kappungsgrenze bei Hinzuverdiensten.

Links zum Gesetz und zu thematisch passenden Beiträgen:

Informationen zum Gesetzgebungsverfahren in der GESTA-Datenbank des Deutschen Bundestages (PDF)

Durch das Gesetz geänderte Rechtsnormen (soweit auf rechtliches.de verzeichnet):

Bundesrecht nach Rechtsgebieten - Verkündete Gesetze