Gesetz zur Modernisierung des Stiftungsrechts

Vom , verkündet in Jahrgang 2002 Nr. 49 vom 23.7.2002.

Durch dieses Gesetz sind die Voraussetzungen für die Gründung einer Stiftung bundeseinheitlich geregelt worden. Statt wie früher von einer "Genehmigung" der Stiftung spricht das Gesetz jetzt von der "Anerkennung", die unter einheitlichen Voraussetzungen zu erteilen ist.

Zusammenfassung des Inhalts:

Durch dieses Gesetz sind die Voraussetzungen für die Gründung einer Stiftung bundeseinheitlich geregelt worden. Statt wie früher von einer "Genehmigung" der Stiftung spricht das Gesetz jetzt von der "Anerkennung", die unter einheitlichen Voraussetzungen zu erteilen ist.

Links zum Gesetz und zu thematisch passenden Beiträgen:

• Informationen zum Gesetzgebungsverfahren in der GESTA-Datenbank des Deutschen Bundestages (PDF)
• Bericht der Bund-Länder-Arbeitsgruppe Stiftungsrecht Eine der wichtigsten Grundlagen des Gesetzgebungsverfahrens, bereitgestellt vom BMJ. Achtung: 7,5 MB Dateigröße
• Zusammenfassung des Berichts Ebenfalls vom BMJ herausgegeben. Nur 23 KB groß.

Durch das Gesetz geänderte Rechtsnormen (soweit auf rechtliches.de verzeichnet):

• Bürgerliches Gesetzbuch
• Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz
• Erbschaftsteuer-Durchführungsverordnung

Bundesrecht nach Rechtsgebieten - Verkündete Gesetze