Verordnung über brennbare Flüssigkeiten

(Langtitel: Verordnung über Anlagen zur Lagerung, Abfüllung und Beförderung brennbarer Flüssigkeiten zu Lande)

In der Fassung vom 13.12.1996, zuletzt geändert durch WSV-Zuständigkeitsanpassungsverordnung vom 2.6.2016.

Nicht mehr in Kraft!

Rechtsbereich: Allgemeines Umweltrecht, Sonstige Bereiche des Umweltrechts      FNA Nr. 7102-43

Diese Verordnung ist an sich außer Kraft getreten; einige Bestimmungen gelten aber für Rohrfernleitungsanlagen, die "der Verteidigung oder der Erfüllung zwischenstaatlicher Verpflichtungen dienen, bis zum Inkrafttreten einer ablösenden gesetzlichen Regelung" weiter.

Änderungen seit dem 1.1.1999 durch:
Die Links zu den Fundstellen im BGBl. führen zum Bundesanzeiger Verlag.

• Siebente Zuständigkeitsanpassungs-Verordnung vom 29.10.2001, BGBl I 2001, 2785
• Verordnung zur Rechtsvereinfachung im Bereich der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Bereitstellung von Arbeitsmitteln und deren Benutzung bei der Arbeit, der Sicherheit beim Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen und der Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes vom 27.9.2002 (Aufhebung), BGBl I 2002, 3777
• Gesetz zur Umbenennung des Bundesgrenzschutzes in Bundespolizei vom 21.6.2005, BGBl I 2005, 1818
• WSV-Zuständigkeitsanpassungsverordnung vom 2.6.2016, BGBl I 2016, 1257

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