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Regenwaldprojekt II (Urteil des BGH)

Vom 26.10.2006, Az.: I ZR 97/04


Behandelte Rechtsnormen

Leitsätze (amtlich)

1. Verspricht ein Unternehmen für den Fall des Kaufs seiner Produkte eine nicht näher spezifizierte Leistung an einen Dritten, wird der Verbraucher regelmäßig nur erwarten, dass die Leistung zeitnah erbracht wird und nicht so geringfügig ist, dass sie die werbliche Herausstellung nicht rechtfertigt. Enthält die Werbung allerdings konkrete Angaben zum Sponsoring, kann sich eine Verpflichtung des werbenden Unternehmens zu aufklärenden Hinweisen ergeben, wenn es ansonsten zu einer wettbewerbsrechtlich relevanten Fehlvorstellung des Verkehrs kommt.

2. Zur sekundären Darlegungs- und Beweislast des Beklagten im Prozess über eine irreführende Werbung.

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