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Samstag, 10. Januar 2004

Gesetzgebung

Geht es den Alcopops an den Kragen?

Harte Zeiten könnten für harte Trinker anbrechen, wenn die Onlineausgabe des SPIEGEL recht hat. Die berichtet nämlich heute, die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marion Caspers-Merk, sei entschlossen, einen Vorstoß für eine Sondersteuer auf Alcopops, Mischungen süßer Getränke wie Fruchtsaft oder Cola mit Schnaps, zu unternehmen. Anlass dazu soll eine noch unveröffentliche Studie der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung sein, nach der diese Getränke in großem Maße von Minderjährigen konsumiert werden.

Gegen höhere Steuern auf diese Getränke, denen man ihren Alkoholgehalt heimtückischerweise nicht gleich anmerkt, wäre wenig einzuwenden. Offen bleibt aber die Frage, warum sich Caspers-Merk nicht zunächst einmal dafür einsetzt, dass die Bestimmungen des Jugenschutzgesetzes, nach denen branntweinhaltige Getränke gar nicht erst an Jugendliche verkauft werden dürfen, auch konsequent durchgesetzt werden. Fehlt es der Drogenbeauftragten am Mut, sich mit dem deutschen Einzelhandel anzulegen?

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Von Mark Obrembalski

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