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Dienstag, 12. Juli 2005

Gesetzgebung

Buta ember

Eben läuft mir beim Surfen der Begriff buta ember über den Weg. Das ist ungarisch und bedeutet wörtlich übersetzt "dummer Mensch". Warum das in den Winkelschreiber gehört? Die österreichische Kaiserin Maria Theresia hat einmal angeordnet, dass alle behördlichen Verordnungen vor dem Erlass einem solchen buta ember vorzulesen waren. Gemeint war allerdings kein außergewöhnlich unintelligenter Mensch sondern einer mit einfacher Schulbildung und ohne besondere Rechts- und Verwaltungskenntnisse. Dieser buta ember musste den Inhalt dann mit eigenen Worten ungefähr wiedergeben. Konnte er das nicht, so musste die Verordnung überarbeitet werden, um sie verständlicher zu machen.

Ich denke zwar nicht, dass man mit Rechtsnormen wie dem BGB, das einen extrem weiten Anwendungsbereich hat und dementsprechen abstrakt gehalten sein muss, so umgehen könnte. Gerade was die Detailregelungen in Verordnungen und Erlassen angeht, sollte man den Buta-Ember-Test aber vielleicht wieder einführen. Allerdings müsste man wohl doch meist darauf achten, dass der buta ember andere Fachkenntnisse hat: Einen baurechtlichen Erlass müsste man einem Maurer vorlesen, und eine Bestimmung zur Schiffssicherheit sollte für einen Matrosen verständlich sein. Wie es Maria Theresia mit solchen eher technischen Bestimmungen gehalten hat, weiß ich auch nicht...

Kommentare

Von Kahlig Wolfgang

Rechtsmodellierung

Ja, Herr Obrembalski, Sie haben völlig Recht. Die Form, aber auch die Formulierung, wie Gesetze heutzutage gemacht werden ist tatsächlich völlig unzumutbar. Der Bürger kapituliert meist nach wenigen Sätzen, weil die Begriffe nicht mehr dem entsprechen, wie heutzutage der Durchschnittsmensch eben spricht. Dazu sind viele Sätze überlang, in sich geschachtelt, mit undurchschaubaren Querverweisen. Bemühungen einzelner, bestimmte Regeln einzuführen ("Rechtsmodellierung") werden vom Gesetzgeber meist ignoriert....


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