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Sonntag, 18. April 2004

Markenrecht

"Explorer" bleibt gelöscht

Wie das Handakte WebLAWg mit Hinweis auf einen Bericht bei intern.de meldet, hat das Bundespatentbericht die schon seit längerer Zeit anhängige Beschwerde gegen die Löschung der Marke "Explorer" abgewiesen. Unter Berufung auf ihr Markenrecht hatte vor der Löschung die Firma Symicron unter anderem zahlreiche Betreiber von Websites abgemahnt, die auf die Möglichkeit zum Herunterladen eines Programms namens "FTP-Explorer" hingewiesen hatten.

Bemerkenswert am Beschluss des Patentgerichts ist, dass die Richter als Beleg für den allgemeinsprachlichen Gebrauch von "Explorer" auch einen Eintrag in der deutschsprachigen Ausgabe der freien Enzyklopädie Wikipedia anführen. Zumindest in Fällen mit Internetbezug scheint das Gemeinschaftsprojekt also auch bei Richtern Anerkennung zu finden.

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