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Informative Quellen und juristische Seltsamkeiten

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Samstag, 19. August 2006

Landwirtschaftsrecht

Tagesgeschehen aus dem Logfile gelesen

Ziemlich verwundert saß ich heute vor meinem Rechner, als ich im Logfile beobachten konnte, wie immer wieder Anfragen nach der Verordnung zum Schutz gegen die Blauzungenkrankheit, an sich einer äußerst abgelegenen Rechtsnorm mit allenfalls ein paar Abrufen im Monat, auf dem Server eintrudelten. Bis ich auf die Idee kam, den Begriff Blauzungenkrankheit mal in Google News einzugeben. Und siehe da: Tatsächlich ist diese Tierseuche in den Niederlanden und Belgien ausgebrochen, was auch auf die deutsche Landwirtschaft schon seine Auswirkungen hat - und ich hatte bisher noch nichts davon gehört. In den Logfiles nachvollziehen konnte ich aktuelle Ereignisse schon öfter, aber dass ich durchs Logfile von einem erfahre, ist neu.

Ich habe natürlich auch selbst gleich einmal nachgelesen. Anders als bei der vor einigen Jahren grassierenden Maul- und Klauenseuche müssen bei der Blauzungenkrankheit nicht automatisch alle Tiere der betreffenden Art im befallenen Betrieb getötet werden; Schlachtungen können nur "insoweit (...) als dies erforderlich ist, um eine Ausbreitung der Seuche zu verhindern" angeordnet werden. Das dürfte daran liegen, dass die Krankheit nicht direkt ansteckend ist, sondern nur durch Insekten übertragen wird. Die Sperr- und Beobachtungsgebiete um den befallenen Hof sind bei der Blauzungenkrankheit allerdings wesentlich größer: mindestens 100 km Radius für das Sperrgebiet, weitere 50 km für das Beobachtungsgebiet, wobei sich die Regelungen für beide Gebiete anscheinend nicht unterscheiden (vielleicht gibt es da aber noch Bestimmungen im EG-Recht?). Wiederkäuer dürfen aus den Gebieten nicht heraustransportiert werden, und wer im Gebiet Wiederkäuer hält, hat das anzuzeigen.

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