der
winkelschreiber

Testversion 0.32

Freitag, 26. August 2005

Staatsrecht

Online-Quellen zur Auflösung des Bundestages und zur Bundestagswahl

Gestern hatte ich das Vergnügen, die Logfiles des BVerfG-Webservers live zu verfolgen und wurde Zeuge eines offenbar bundesweit koordinierten Versuchs einer DDoS-Attacke auf selbigen. Heute ist die Serverlast wohl wieder einigermaßen im Rahmen, und so kann ich guten Gewissens einige Links zum Thema (nicht nur beim BVerfG) verbreiten. Interesse scheint ja zu bestehen.

Vertrauensfrage und Auflösung des Bundestages

Sechzig Tage Anarchie?

Der Streit vor dem Bundesverfassungsgericht

  • BVerfGE 62, 1 - schon 1983 musste das BVerfG über die Auflösung des Bundestages entscheiden. Zum Streit im Jahr 2005 konnten Befürworter wie Gegner der Auflösung ihre Meinung aus dem Urteil herauslesen
  • BVerfG, 2 BvE 5/05 vom 23.8.2005 - das Bundesverfassungsgericht weist die Anträge verschiedener kleiner Parteien vor allem aus formellen Gründen zurück. Sie hatten sich vor allem gegen ihre Pflicht gewandt, nun in einem verkürzten Zeitraum Unterstützungsunterschriften für die Wahlzulassung einreichen zu müssen.
  • § 27 BWG - hier ist vorgeschrieben, dass Parteien, die nicht mindestens 5 Sitze im Bundestag oder einem Landtag haben, für jede Landesliste eine ganze Menge an Unterschriften einreichen müssen (für Wahlkreiskandidaten gibt es eine andere Vorschrift).
  • Pressemitteilung Nr. 78/2005 des BVerfG - am 25. August 2005 werden auch die Klagen von zwei Bundestagsabgeordneten gegen die Auflösung des Bundestages abgewiesen. Der Volltext des Urteils ist bisher nicht veröffentlicht; dafür ist die Pressemitteilung sehr ausführlich ausgefallen.

Die Neuwahl des Bundestages

Kommentare

Kommentar eingeben

Verfasser: (bitte echten Namen angeben)

Überschrift:

Kommentar:

RSS-Feed
winkelschreiber-Hauptseite
Archiv
Deutsche Gesetze im WWW

Anbieter im Sinne des TDG/MDStV und Urheber nicht gekennzeichneter Artikel:

Mark Obrembalski
Sommerhalde 10
72070 Tübingen
Tel. 07071/308662
E-Mail: markobr@web.de


Anzeige