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Recht seltsames Recht - alles was witzig ist

Außergerichtliche Streitbeilegung mal anders

Aus Neuseeland erreicht uns die Kunde von einer besonders kostensparenden Methode der außergerichtlichen Streitbeilegung. Eine Anmeldung zum Patent ist nur bedingt zu befürchten, da umfangreiche Publikationen zu ähnlichen Verfahren in den Bibliotheken zur Rechtsgeschichte, Abteilung Früh- und Hochmittelalter, zu finden sind. (Da der Link zu Yahoo nicht mehr funktioniert: Die beiden entschlossen sich, ihren Rechtsstreit durch eine Runde Armdrücken zu entscheiden. Das passt bestens in die verschiedenen Formen von Zweikampf und Gottesurteil, die man im Mittelalter so benutzt hat.


Der lustigste Schreibfehler...

...der mir bei meiner Suche nach aktuellen Gesetzestexten bisher untergekommen ist, fand sich auf den Seiten des Jugendministeriums. Das hatte nämlich ein "Gesetz zur Verbreitung jugendgefährdender Schriften" im Angebot. Nun hatte ich ja schon öfter den Eindruck, dass das Gesetz über die Verbreitung jugendgefährdender Schriften wirklich hauptsächlich dazu führt, dass man den Inhalt besagter Schriften gelegentlich zusätzlich in juristischen Zeitungen nachlesen kann. Aber dass das Jugendministerium das so offen zugibt, hat mich dann doch gewundert. Inzwischen sind die Seiten allerdings neu gestaltet und der Fehler behoben. Ob der Verfasser der ursprünglichen Seite dem Bundesamt für Merkbefreiung als Musterexemplar zugeleitet wurde, ist mir nicht bekannt.


Einfach tierisch

"Einfach tierisch" - ein Prädikat, mit dem wohl kaum jemand eine Rechtsnorm beschreiben würde. Kaum jemand - denn in der deutschen Ministerialbürokratie gibt es offenbar jemanden. Der hat nämlich einen Entwurf für das Tierische Nebenprodukte-Gesetz verfasst. Nach ungefähr fünfmaligem Lesen ahnt man vielleicht, was wirklich gemeint ist - das Ding soll einmal das Tierkörperbeseitigungsgesetz ablösen. Wer auf den Schrecken erst einmal was Alkoholisches zu sich nehmen will, der greife zum Gesetzblatt: Dort findet er nämlich schon eine Alkoholhaltige Getränke-Verordnung. Sollte demnächst auch noch eine Branntweinhaltige Getränke-Verordnung verkündet werden, so muss man das Bundesgesetzblatt wohl künftig als jugendgefährdende Schrift einstufen. Der Herausgeber von rechtliches.de überlegt hingegen, dem Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages einige eigene Entwürfe vorzulegen: Eine Merkbefreite Beamten-Verordnung etwa. Oder auch das Grammatikalische Verbrechensbekämpfungsgesetz.

Die Bayern können das auch...

"Klinikumsverordnung rechts der Isar". BayRS Nr. 2210-2-20-WFK.

Was für ein Jurist bist DU?

Du bist Staatsrechtler, wenn...
...Du selbst beim miesesten Regenwetter noch blauen Himmel über Karlsruhe ausmachst Anmerkung: Wenn Du niemals welchen entdecken kannst, bist Du vermutlich Europarechtler
...das Killfile Deines Newsreaders den Namen "allgemeines.register" trägt.

Du bist Verwaltungsrechtler, wenn...
...Du sogar Deine Liebesbriefe mit einer Rechtsbehelfsbelehrung versiehst.
...Du Deine Pläne zur Gartengestaltung vier Wochen auslegst und die Nachbarn zum Erörterungstermin einlädst
...Du "BNatSchG" fließend wie ein gewöhnliches Wort (also nicht als Abkürzung) aussprichst
...Du schon mindestens eine Polizeibarriere wegdiskutiert hast

Du bist Strafrechtler, wenn...
...die Drohungen des Katzenkönigs bei Dir nur ein müdes Lächeln hervorrufen.
...Du aus Angst vor einer Bandenschließung jedem Treffen mit zwei anderen Leuten aus dem Weg gehst.
...für Dich das "Vaterunser" nicht nur ein Gebet, sondern vor allem auch eine Zeiteinheit ist.
...Dir bei der Verbindung von Sachbeschädigung und Fahrlässigkeit ein grausiger Schauer über den Rücken läuft.

Du bist Zivilrechtler, wenn...
...Du aus einem Laden kommst ohne zu wissen, was Du gekauft hast - dafür kannst Du sicher sagen, wie viele Verträge Du dort geschlossen hast
...Du "Flaschenpfand" für einen grauslig falschen Begriff hältst
...Du weißt, was "Haifischfleisch" auf Norwegisch heißt
...Du gerne an einer Kaffefahrt teilnehmen würdest, aber keine Einladungen mehr bekommst
...Du auf Online-Shopping-Seiten nicht zum Einkaufen kommst, weil Du bei der Lektüre der AGB ständig Lachanfälle kriegst

Du bist Sozialrechtler, wenn...
...Du bei Parties Dich intensiver mit Medizinern unterhälst, als mit Juristen
...oftmals die Dicke der Handakte umgekehrt proportional zur Vergütung ist
...Du GdB und MdE unterscheiden kannst
...Du die Austauschseiten bei den Ergänzungslieferungen des Aichbergers mindestens 4 Jahre aufbewahrst

Erweiterungen, besonders auch auf Steuerrechtler sind willkommen. Besten Dank an alle, die schon welche geschickt haben.


Wer beim Blättern durch die Paragraphen und Absätze den Überblick verliert, möge sich damit trösten, dass es den Profis in Ministerien und Bundestag manchmal auch nicht anders geht: Der zweimal existierende Absatz im Sozialgesetzbuch ist ein schönes Beispiel dafür


Die Aggregatzustände des Getreides

Zu interessanten Erkenntnissen ist die Europäische Kommission in Sachen Getreide gekommen: Neben dem bekannten fest-körnigen Zustand hat sie zwei flüssige Getreideformen entdeckt. Der staundenden Öffentlichkeit verkündet wurde dies im Amtsblatt EG L 216 durch die "Verordnung (...) zur Festsetzung der im Zeitraum 2001/02 für das in Form von Scotch Whisky ausgeführte Getreide anzuwendenden Koeffizienten" und die "Verordnung (...) zur Festsetzung der im Zeitraum 2001/02 für das in Form von Irish Whiskey ausgeführte Getreide anzuwendenden Koeffizienten". Man munkelt, die Titel seien unter deutlichem Einfluss besagter Formen entstanden. Na dann Sláinte!


Sachen gibt's, die gibt's gar nicht

Bei manchen Juristen fragt man sich schon, in welcher Lotterie sie ihr Examen gewonnen haben. Da wäre etwa der (Maschendraht-?)Zaun, der einen Tostedter Amtsrichter zu einer, ähem, kreativen Interpretation von § 985 BGB veranlasst hat. In Offenbach hat man hingegen offenbar Probleme beim Umgang mit Fundstellen und überlässt diesen weise den Parteien.

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