Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuergesetz

In der Fassung vom 15.7.2009, zuletzt geändert durch Sechstes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen vom 16.6.2011.

Rechtsbereich: Steuern      FNA Nr. 612-8-3

Was Schaumwein ist, dürfte allgemein bekannt sein. Zwischenerzeugnisse sind einfach verschiedene alkoholische Getränke, die in keine andere steuerrechtliche Kategorie gepasst haben, die man aber auch nicht steuerfrei lassen wollte. Eine Weinsteuer gibt es in Deutschland nicht. Da andere EU-Staaten eine solche Steuer haben, enthält das Gesetz einige Bestimmungen zum innergemeinschaftlichen Verkehr mit Wein.

Änderungen seit dem 1.1.1999 durch:
Die Links zu den Fundstellen im BGBl. führen zum Bundesanzeiger Verlag.

• Viertes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen vom 15.7.2009 (Erstverkündung), BGBl I 2009, 1870
• Fünftes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen vom 21.12.2010, BGBl I 2010, 2221
• Sechstes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen vom 16.6.2011, BGBl I 2011, 1090
• Sechstes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen vom 16.6.2011, BGBl I 2011, 1090

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