Gesetze im WWW - zur Hauptseite

Sicherheitsüberprüfungsgesetz

(Langtitel: Gesetz über die Voraussetzungen und das Verfahren von Sicherheitsüberprüfungen des Bundes)

In der Fassung vom 20.4.1994, zuletzt geändert durch Gesetz zur Änderung des Bundespolizeigesetzes und anderer Gesetze vom 26.2.2008.

Rechtsbereich: Polizeirecht, Geheimdienstrecht      FNA Nr. 12-10

Hier ist das Sicherheitsüberprüfungsgesetz im WWW zu finden:

Anbieter Datenformat Seitenaufteilung Stand
BMJ/juris HTML fortlaufender Text aktuell
BMJ/juris
direkt §
HTML paragraphenweise aktuell
BMJ/juris PDF fortlaufender Text aktuell
Anzeige

Änderungen seit dem 1.1.1999 durch:
Die Links zu den Fundstellen im BGBl. führen i.d.R. zum Parlamentsspiegel, einem Angebot des Landtags NRW. BGBl-Ausgaben der letzten Wochen sind über den Bundesanzeiger Verlag verlinkt.

Entwürfe, die dieses Gesetz ändern sollen:



Bundesrecht nach Rechtsgebieten - Bundesrecht alphabetisch

A.i.S.d.TDG (oder so) und © (soweit zutreffend): Mark Obrembalski.