Teledienstegesetz

(Langtitel: Gesetz über die Nutzung von Telediensten)

In der Fassung vom 22.7.1997, zuletzt geändert durch Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister vom 10.11.2006.

Nicht mehr in Kraft!

Rechtsbereich: Telekommunikationsrecht FNA Nr. 9020-6

Das Teledienstegesetz wurde zum 1.3.2007 aufgehoben und durch das Telemediengesetz ersetzt.

Hier ist das Teledienstegesetz im WWW zu finden:

Anbieter	Datenformat	Seitenaufteilung	Stand
Rainer Gerling	HTML	fortlaufender Text	14.12.2001
netlaw.de	HTML	fortlaufender Text	14.12.2001
dejure.org direkt §	HTML	paragraphenweise	22.7.1997
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Änderungen seit dem 1.1.1999 durch:
Die Links zu den Fundstellen im BGBl. führen i.d.R. zum Parlamentsspiegel, einem Angebot des Landtags NRW. BGBl-Ausgaben der letzten Wochen sind über den Bundesanzeiger Verlag verlinkt.

Gesetz über Fernabsatzverträge und andere Fragen des Verbraucherrechts sowie zur Umstellung von Vorschriften auf Euro vom 27.6.2000, BGBl I 2000, 897
Elektronischer Geschäftsverkehr-Gesetz vom 14.12.2001, BGBl I 2001, 3721
Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister vom 10.11.2006, BGBl I 2006, 2553
Elektronischer-Geschäftsverkehr-Vereinheitlichungsgesetz vom 26.2.2007 (Aufhebung), BGBl I 2007, 179

Urteile zu diesem Gesetz (kleine Auswahl)
Die Urteile mit Leitsätzen ansehen

BGH: Anbieterkennzeichnung im Internet - Urteil I ZR 228/03 vom 20.7.2006 (§ 6)
BGH: Arzneimittelwerbung im Internet - Urteil I ZR 24/03 vom 30.3.2006 (§ 4)
BGH: Internet-Versteigerung - Urteil I ZR 304/01 vom 11.3.2004 (§§ 8, 11)

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Titel	Beschreibung
IT- und Computerrecht	Diese Textausgabe aus der Reihe "Beck-Texte im dtv" enthält das TDG und zahlreiche andere wichtige Rechtsnormen.
Telekommunikations- und Multimediarecht	Diese Textausgabe aus der Reihe "Beck-Texte im dtv" enthält auch das TDG.

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Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das LG Hamburg unbeabsichtigt den größten Blödsinn ins Leben gerufen, der auf deutschen Websites zu finden ist. Mit "Disclaimern", die sich auf dieses Urteil berufen, wollen viele WWW-Autoren juristisches Unheil von sich fernhalten, indem sie sich von allen verlinkten Inhalten distanzieren. Warum das Unfug ist, hat Daniel Rehbein auf einer seiner Seiten ausführlich beschrieben.

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