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Sortenschutzgesetz

In der Fassung vom 19.12.1997, zuletzt geändert durch Gesetz zur Anpassung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Hinblick auf den Vertrag von Lissabon vom 9.12.2010.

Rechtsbereich: Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht      FNA Nr. 7822-7

Neu gezüchtete Pflanzensorten und ihre Bezeichnungen werden nach diesem Gesetz geschützt.

Hier ist das Sortenschutzgesetz im WWW zu finden:

Anbieter Datenformat Seitenaufteilung Stand
transpatent.com
direkt §
HTML fortlaufender Text 17.12.2008
buzer.de HTML paragraphenweise 13.12.2007
BMJ/juris
direkt §
HTML paragraphenweise aktuell
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Änderungen seit dem 1.1.1999 durch:
Die Links zu den Fundstellen im BGBl. führen zum Bundesanzeiger Verlag.

Entwürfe, die dieses Gesetz ändern sollen:

Bücher auf richtigem Papier zu diesem Gesetz: (Werbung - Links i.A. zu amazon.de)

TitelBeschreibung
Patent- und Musterrecht Diese Textausgabe aus der Reihe "Beck-Texte im dtv" enthält auch das SortSchG.

Bundesrecht nach Rechtsgebieten - Bundesrecht alphabetisch

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